Juristisches verständlich gemacht
Was ist eine Abmahnung?
Für gewöhnlich geht es darum, dass etwas als Rechtsverletzung betrachtet und beanstandet wird. Das können zum Beispiel unzulässige Allgemeine Geschäftsbedingungen sein oder irreführende Werbung für ein Produkt. Der Abgemahnte soll genau das nicht wieder tun. Deshalb enthalten Abmahnungen in der Regel auch "Unterlassungserklärungen", die der Abgemahnte abgeben soll, damit sich die Sache dann erledigt hat – er soll also schriftlich sinngemäß erklären: "Ich tu das nie wieder". Üblicherweise steht in der Unterlassungserklärung auch eine so genannte Vertragsstrafe. Diese sieht vor, dass der Abgemahnte eine Geldstrafe zahlen muss für den Fall, dass er das beanstandete Verhalten doch wiederholt und somit gegen die Unterlassungserklärung verstößt.
Und weil das bisweilen schon mal verwechselt wird: Eine Abmahnung ist keine Strafanzeige oder gerichtliche Verfügung und schon gar kein Gerichtsurteil!
(Wi)
Was bedeutet das?
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1 Kommentar(e)
Das große ABER
Natürlich ist der Artikel inhaltlich richtig. Aber Sie sollten darauf aufmerksam machen, dass längst nicht jede Abmahnung zu Recht ergeht UND, dass es eine schlimme Abmahnindustrie (durch Rechtsanwälte betrieben) gibt, die mit absurden Geldforderungen über juristisch nicht voll informierte Mitbürger herfällt. Das hat oft genug beinahe Kriminelle Züge und der Gesetzgeber tut viel zu wenig dagegen!